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AGB's Kunden (Käufer)


Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der coupago, und dem Kunden und regeln das Zustandekommen, die Abwicklung und die Rechtweite sämtlicher zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Verträge und Verhandlungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Der Kunde kann die für seine Bestellung gültigen AGB speichern oder jederzeit bei uns per Email anfordern; die jeweils gültigen AGB werden von uns gespeichert und archiviert.
2. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit Personen, die keine Unternehmer sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegte Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

1. coupago bietet auf ihrer Homepage „www.coupago.net“ den Erwerb oder lediglichen Bezug von Gutscheinen über Waren/(Dienst-)Leistungen (sog. Deals oder Angeboten) von Kooperationspartnern an. Letztere erbringen gegen Vorlage des erworbenen Gutscheins die im Gutschein beschriebene Ware/(Dienst-)Leistung in eigenem Namen und auf eigene Rechnung auf Grundlage ihrer jeweils eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Die Handlungen von coupago beschränken sich auf die Vermittlung des Vertragsschlusses und die Abwicklung des Verkaufs oder Bezugs von Deals für die Kooperationspartner. Hierzu wird coupago im Auftrag und im Namen des jeweiligen Kooperationspartners den Bestellprozess zum Erwerb/Bezug der Gutscheine einschließlich eventueller Zahlung im Wege der auf der Homepage angegebenen Methoden abwickeln. Die mit dem Gutschein erworbene Ware/(Dienst-)Leistung ist ausschließlich vom Kooperationspartner zu erbringen.
3. Die auf der Homepage angebotenen Deals/Angebote richten sich nur an volljährige Verbraucher. Der Erwerb von Deals/Angeboten zu gewerblichen Zwecken oder zu Zwecken, die einer selbständigen beruflichen Tätigkeit dienen, ist nicht gestattet.
4. Auf der Homepage www.coupago.net werden Deals/Angebote mit den entsprechenden Konditionen präsentiert. Der jeweilige Deal stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots des Deals durch den Kunden dar und kein verbindliches Angebot des jeweiligen Kooperationspartners. Durch Klicken auf den Button „Kaufen“ leitet der Kunde den Bestellvorgang ein. Der Kunde hat die Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Bedarf über ein gültiges, von coupago für den jeweiligen Deal angebotenes Zahlungsmittel (z.B. Bank-Konto) zu verfügen. Eine Buchung auf der Homepage kann derzeit nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
5. Vor der Übermittlung einer Bestellung erhält der Kunde noch einmal die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlungsart und zu bestellende Gutscheine) zu überprüfen und allenfalls zu ändern. Wenn der Kunde nach Bestätigung dieser AGB den Button “Bestellung absenden” klickt, erklärt er verbindlich sein Vertragsangebot. coupago wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. coupago behält sich für den Kooperationspartner vor, die Bestellung zu prüfen und insbesondere bei kurzfristigen, unvorhergesehenen Lieferhindernissen beim Kooperationspartner oder bei berechtigter Annahme, dass die Bestellung nicht die in den AGB oder den Deal-Konditionen festgelegten Voraussetzungen erfüllt, nicht anzunehmen.
6. Das Angebot wird durch coupago für den Kooperationspartner jeweils erst in dem Zeitpunkt angenommen (und erst damit wird ein Vertrag geschlossen und es entsteht ein Anspruch auf die Leistung des Kooperationspartners), wenn coupago dem Kunden per E-Mail mitteilt, dass er
(i) einen Link in der E-Mail zur Homepage aufrufen kann, auf der er seinen Gutschein ausdrucken oder
(ii) als pdf-Dokument auf seinem Computer downloaden kann, dass
(iii) sein Gutschein in seinem Kundenkonto („Mein Konto“) hinterlegt wurde oder
(iv) ihm sein Gutschein per E-Mail oder Post zuschickt. Mit Versand des Gutscheins wird die Zahlung sofort fällig.
7. Gutscheine gelten nur für den konkret erworbenen Deal innerhalb des festgelegten Gültigkeitszeitraums und mit den angegebenen Deal-Konditionen. Ohne Vorlage des Gutscheins kann der Deal nicht in Anspruch genommen werden.
8. Die Einlösung der Gutscheine ist nur innerhalb des festgelegten Gültigkeitszeitraums möglich. Der Gültigkeitszeitraum ist sowohl auf der Deal-Seite der Homepage ersichtlich als auch auf dem ausgestellten Gutschein aufgedruckt. Das aufgedruckte Datum auf dem Gutschein ist für die Bestimmung des Gültigkeitszeitraums maßgeblich. Nach Ablauf dieses Gültigkeitszeitraums kann die Inanspruchnahme der Leist- ungen zu den im Gutschein genannten Konditionen nicht mehr verlangt werden. Sofern der Kunde während des Gültigkeitszeitraums mit dem Kooperationspartner einen Termin für die Erbringung der Leistung des Gutscheins bereits vereinbart hat, der außerhalb des Gültigkeitszeitraums liegt, und kommt es zur Erbringung der Leistungen, gilt der Gutschein noch als innerhalb der Gültigkeitszeitraums eingelöst.
9. Gutscheine können nur einmal in Anspruch genommen werden. Der Versuch, einen Gutschein mehrfach einzulösen, stellt einen strafrechtlich relevanten Tatbestand dar und kann verfolgt werden.
10. Es ist dem Kunden nicht erlaubt, einen Gutschein mehrmals zu erwerben oder mehrere Gutscheine einzulösen, wenn dies in den Konditionen eindeutig untersagt ist. Der gewerbliche Wiederverkauf von Gutscheinen ist ohne Zustimmung des jeweiligen Kooperationspartners nicht gestattet.
11. Der Kunde hat die Änderung seiner personenbezogenen Daten, insbesondere eine Änderung seines Namens oder der Bezeichnung, unter der er in den Unterlagen von coupago geführt wird, sowie jede Änderung seiner Anschrift, seiner Email-Adresse, seiner Telefonnummer oder den Verlust seiner Geschäftsfähigkeit sofort, spätestens jedoch binnen 72 (zweiundsiebzig) Stunden, schriftlich anzuzeigen. Gibt der Kunde eine Änderung seiner Anschrift oder Email-Adresse nicht fristgerecht bekannt und gehen ihm deshalb an die von ihm bekannt gegebene Anschrift oder Email-Adresse gesandte rechtlich bedeutsame Erklärungen von coupago tatsächlich nicht zu, gelten diese Mitteilungen unter Einrechnung des üblichen Postlaufs trotzdem als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannte Anschrift bzw. Email-Adresse versendet wurden.

§ 3 Rücktrittsrecht

1. Der Verbraucher hat gemäß § 5e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung beim Verbraucher oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten neuen oder gebrauchten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Rücktrittsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechts der Verbraucher.

§ 4 Entgelt – Lieferung

1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Im Preis ist die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (Österreich) enthalten. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann das Entgelt per Vorauskasse oder PayPal, in Österreich und Deutschland darüber hinaus auch per Nachnahme leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Barzahlung ist ausgeschlossen.
2. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwendungen, wie insbesondere Inkassospesen und sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen.
3. Bei Zahlung per Vorauskasse und per PayPal erfolgt eine Versendung der Ware spätestens binnen 3 Tagen nach vollständigem Zahlungseingang. Bei Lieferung per Nachnahme liefern wir spätestens binnen 7 Tagen nach Eingang der Bestellung, sofern keine andere Lieferfrist vereinbart worden ist.
4. Lieferungen erfolgen per Email oder per Post an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Teillieferungen sind zulässig, wobei dem Kunden daraus keine Mehrkosten entstehen dürfen.

§ 5 Gefahrübergang

1. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
2. Verweigert der Kunde die Annahme der Ware/(Dienst-)Leistung, ohne dass ein Fall der berechtigten Gewährleistung oder des Rücktritts/Widerrufs vorliegt, hat er die Gefahr und die Kosten der erfolglosen Lieferung zu tragen. Gleiches gilt für den Fall des neuerlichen Versandes, weil der Kunde eine falsche Lieferanschrift angegeben hat.

§ 6 Haftungsbeschränkungen und -freistellung

1. coupago haftet nicht für die Erbringung der von ihr vermittelten Leistungen durch die Kooperationspartner, sondern lediglich für die ordnungsgemäße Vermittlung der Deals und für die ordnungsgemäße Weiterleitung von Informationen, Anzeigen und Willenserklärungen.
2. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich unsere Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Gegenüber Verbrauchern gilt die Haftungsbeschränkung für leichte Fahrlässigkeit nicht. Weiters gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden an uns zur Bearbeitung übergebenen Sachen.
4. Beschreibungen und Bildmaterial auf der Homepage stellen keine Zusicherung von coupago gegenüber Kunden dar.
5. coupago haftet nur für eigene Inhalte auf ihrer Website. Soweit coupago mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist coupago für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. coupago macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern coupago Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 7 Datenschutz

1. Mit unserer „Datenschutzinformation“ unterrichten wir unsere Kunden über:

  • Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
  • sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes;
  • die Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
  • das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten;
  • das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.

2. Jede über Ziffer 1 hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe „Datenschutzrechtliche Einwilligung“) Link.

§ 8 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist Dornbirn/Österreich. Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
4. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde Umbra oder einem Kooperationspartner oder sonstigem Dritten gegenüber abgibt bedürfen der Schriftform (Post, Telefax, nicht jedoch Email).

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